Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version der AGB: März 2017

Die Firma Dowe GmbH entwickelt, gestaltet, produziert und vertreibt

unter dem Markennamen DOWE Sportswear (nachfolgend Dowe GmbH

genannt) individuelle Sportbekleidung. Sie betreibt zu gewerblichen

Zwecken einen Online-Shop, dessen Gegenstand der Vertrieb der von

ihr entwickelten, gestalteten und produzierten Kleidungsstücke ist. Ein

beliebiger und jederzeitiger Zugang zum Online-Shop der Dowe GmbH

ist den Interessenten und Kunden unter www.dowe-sportswear.com

möglich.

 

§ 1 Geltungsbereich

Nachstehende Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeden Vertrages,

jeder Lieferung und sonstigen Leistungen der Dowe GmbH; ganz gleich

ob der Vertrag, die Lieferung oder Leistung mit einem Verbraucher (§13

BGB) oder Unternehmer (§14 BGB) geschlossen wird, bzw. an einen

solchen erfolgt. Es gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen

der Dowe GmbH. Alle abweichenden und/oder hinzugefügten Vereinbarungen

sind nur mit schriftlich bestätigter Zustimmung der Dowe

GmbH gültig; dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

§ 2 Produktauswahl auf den Webseiten

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Webseiten der Dowe GmbH

Produkte und Gegenstände auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich

jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung

auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten

Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen

Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs

eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive

Mehrwertsteuer. Die anfallenden Versandkosten werden ebenfalls

angezeigt.

 

§3 Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern

gem. § 13 BGB

a) Widerrufsrecht

Der Kunde, der Verbraucher gem. § 13 BGB ist, kann seine

Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen

in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder- wenn dem Kunden die

Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der

Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung

in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger

und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß

Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie

unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit

Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die

rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf

ist zu richten an:

Firma DOWE GmbH | Erzgebirgstraße 4 | 73466 Lauchheim - Germany

Telefon: +49 (0) 73 63-95 290-0

E-Mail:info@dowe.de

Kunden, die Unternehmer gem. § 14 BGB sind, kommt das vorstehend

bezeichnete Widerrufsrecht nicht zu.

b) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen

Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.

B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung

ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück

gewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten.Für die

Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie

Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen

auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der

über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht.

Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man

das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im

Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen

abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen

innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit

der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit

deren Empfang.

c) Ausschluss

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei der Lieferung von Waren,

die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf

dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Eine solche Anfertigung

liegt insbesondere dann vor, wenn wenn die von der Dowe GmbH

angebotene Sportbekleidung gemäß den Wünschen und Vorgaben des

Kunden bedruckt bzw. individuell gestaltet wird.

 

§ 4 Preise auf den Webseiten

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den

Internetseiten der Dowe GmbH dargestellt wurden. Die Preise verstehen

sich ab Firmensitz der Dowe GmbH inklusive Mehrwertsteuer, jedoch

ohne Kosten für Verpackung und Versand. Eine Übersicht über die

Höhe der Liefer- und Versandkosten befindet sich auf der Webseite der

Firma Dowe GmbH. Für Kunden außerhalb der EU verstehen sich alle

Preise als Netto-Preise. Wenn gemäß der gesetzlichen Bestimmungen

im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der

Ware zusätzlich zu entrichten. Diese Abgaben werden entweder von den

Zollbehörden oder dem Zustellungsunternehmen in Rechnung gestellt.

 

§ 5 Vertragsschluss

a) Allgemeine Regelungen

Die Angebote und Angaben hinsichtlich des jeweiligen Leistungsgegenstandes

der Dowe GmbH auf der Webseite sind freibleibend und

unverbindlich. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung an

den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben. Eine Haftung für

Irrtümer, Druckfehler oder kurzfristige Preisänderungen wird nicht

übernommen. Im Rahmen des Zumutbaren bleiben technische sowie

sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht vorbehalten. Der

Vertrag wird unter dem Vorbehalt geschlossen, im Falle nicht richtiger

oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise

liefern zu müssen. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung

nicht von der Dowe GmbH zu vertreten ist. Im Fall der nicht richtigen

oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung wird der Kunde seitens

der Dowe GmbH hiervon unverzüglich iin Kenntnis gesetzt und seine

ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Alle

nach Auftragseingang getroffenen Vereinbarungen zur Ausführung

des Vertrags zwischen der Dowe und ihren Kunden, werden erst nach

schriftlicher Niederlegung in der Bestellbestätigung verbindlich.

b) bei Bestellung über die Webseite

Bei einer Bestellung über die Webseite ist die Absendung der Bestellung

an die Dowe GmbH für den Kunden bindend. Der Kaufvertrag und damit

eine vertragliche Bindung der Dowe GmbH kommt dann zustande, wenn

die Dowe GmbH die Bestellung des Kunden entweder in Textform bestätigt

oder die Ware ohne weitere Bestätigung an den Kunden ausliefert.

c) bei Bestellung per Brief oder Telefax

Erfolgt eine Bestellung per Brief oder Telefax, so ist die Erklärung des

Kunden dann verbindlich, wenn sie bei der Firma damit eine vertragliche

Bindung der Dowe GmbH kommt dann zustande, wenn die Dowe GmbH

die Bestellung des Kunden in Text- oder Schriftform bestätigt hat oder

die Ware ohne weitere Bestätigung an den Kunden ausliefert.

d) bei telefonischer Bestellung

Erfolgt eine Bestellung per Telefon, so ist die Erklärung des Kunden mit

telefonischer Abgabe der Erklärung für diesen verbindlich. Der Kaufvertrag

und damit eine vertragliche Bindung der Dowe GmbH kommt dann

zustande, wenn die Dowe GmbH die Bestellung des Kunden in Textoder

Schriftform bestätigt hat, oder die Ware ohne weitere Bestätigung

an den Kunden ausliefert.

 

§ 6 Durchführung des Vertrags bei Versand der Ware

Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich über die Firma DHL. Die

Lieferzeit beträgt in der Regel ca. 2 bis 4 Werktage ab Zugang der Bestellbestätigung

der Dowe GmbH. Liefertermine und Lieferfristen sind nur

verbindlich, sofern sie von der Dowe GmbH ausdrücklich und schriftlich

als solche bestätigt wurden. Der Kunde hat die anfallenden Liefer- und

Versandkosten einschließlich Mehrwertsteuer zu tragen. Eine Übersicht

über die Höhe der Liefer- und Versandkosten befindet sich im Webshop

der Dowe GmbH. Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang

automatisch hinzugerechnet und im Bestellformular sowie bei jedem

Artikel angezeigt. Über Versandart und Versandweg entscheidet die Dowe

GmbH nach freiem Ermessen. Rechte des Kunden, der Verbraucher im

Sinne des § 13 BGB ist, aus §§ 474 Abs. 2, 447 BGB werden hierdurch

nicht berührt. Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Gefahrtragungsregeln

unberührt.

 

§ 7 Zahlungsbedingungen

Die Dowe GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine

Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die

Dowe GmbH liefert gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Die Zahlung

gilt mit Eingang auf dem Konto der Dowe GmbH als erfolgt. Ein Abzug

von Skonto ist nur dann zulässig, wenn dies durch die Dowe GmbH

schriftlich und ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart wurde. Wird die

Zahlung durch den Kunden nicht innerhalb der hierfür vereinbarten Frist

geleistet, so kann der Skontobetrag von der Dowe GmbH nachgefordert

werden. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive

Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher (§ 13 BGB) ist verpflichtet,

Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkte über dem jeweiligen

Basiszinssatz der EZB an die Dowe GmbH zu bezahlen, es sei denn, die

Dowe GmbH kann einen höheren Zinssatz nachweisen. Gegenüber Kunden

der Dowe GmbH, die Unternehmer (§ 14 BGB) sind, betragen die

Verzugszinsen 8 %- Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB.

Schecks werden nur nach entsprechender Vereinbarung oder erfüllungshalber

entgegengenommen. Eine Bezahlung gilt erst mit Einlösung des Schecks

durch die Bank als erfolgt. Einzugskosten gehen zu Lasten des Kunden.

Die Zahlung eines Kunden wird durch die Dowe GmbH auf die älteste

Schuld des Kunden verrechnet. Sollten der Dowe GmbH durch ältere

Schulden Kosten bzw. Zinsen, insbesondere im Sinne von Verzugsschäden

entstanden sein, so wird zunächst auf die Zinsschuld und erst

im Anschluss auf die Hauptforderung gegen den Kunden verrechnet.

Die Dowe GmbH behält sich vor, bei der Abwicklung der Zahlung die

Dienste vertrauenswürdiger Dritter in Anspruch zu nehmen. Befindet

sich der Kunde in Zahlungsverzug, darf die Dowe ihre Forderungen an

ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen

personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des

Kaufpreises durch den Kunden Eigentum der Dowe GmbH.

 

§ 9 Urheberrecht

Die Dowe GmbH behält sich das Eigentums- und Urheberrecht vor an

Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Produktmustern und anderen

dem Kunden überlassenen Unterlagen. Weitergabe und Nutzung bedürfen

der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Dowe GmbH.

Nimmt der Kunde Einfluss auf den Herstellungsvorgang, insbesondere

durch Personalisierung, oder wünscht der Kunde ein eigenes Motiv, so

versichert er gegenüber der Dowe GmbH, dass Text und Motiv frei von

Rechten Dritter sind, bzw. legt eine entsprechende Nutzungserlaubnis in

schriftlicher Form vor. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits-oder Namensrechtsverletzungen

gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden, der

in solchen Fällen die Dowe GmbH von eventuellen Ansprüchen Dritter

freizustellen und der Dowe GmbH alle entstehenden Verteidigungskosten

und sonstige Schäden zu ersetzen hat. Dies gilt nicht, sofern der

Kunde die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

 

§ 10 Teilleistungen und Aufrechnungsverbot

Teillieferungen durch die Dowe GmbH sind zulässig, soweit sie dem

Kunden zumutbar sind. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen

aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 11 Gewährleistung und Haftung

Mängel bezüglich des Kaufgegenstands wird der Kunde der Dowe GmbH

mitteilen und diesen zusätzlich auf Kosten der Dowe GmbH übersenden.

Technisch und handelsübliche unvermeidbare Toleranzen in Farbe, Qualität,

Gewicht und sonstigen Ausführungen wie z.B. leichte Tonwertschwankungen

sind beim Textildruck immer möglich und begründen daher keinen

Sachmangel. Die Dowe GmbH kann keine Mängelhaftung für selbst

verursachte Schäden durch Stürze, unsachgemäßen Gebrauch, natürlichen

Verschleiß und durch mangelnde oder falsche Pflege übernehmen. Da die

im Online-Shop angezeigten Farben auch von den Bildschirmeinstellungen

des Kunden abhängig sind, kann für die Farbgenauigkeit von der Dowe

GmbH keine Garantie übernommen werden. Die Gewährleistung für Mängel

richtet sich im Übrigen nach §§ 433 ff. BGB.

Die Firma Dowe GmbH haftet

- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Vertreter und

Angestellten,

- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher

Vertragspflichten,

- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes

Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,

es sei denn, die Firma Dowe GmbH kann sich kraft Handelsbrauch

davon freizeichnen,

- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des

typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung

wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach

dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

 

§ 12 Rügepflicht

Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel

innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen

solchen Mangel festgestellt hat, der Dowe GmbH schriftlich anzuzeigen.

Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben.

Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte

des Kunden dar.

 

§ 13 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass die Dowe GmbH die geschuldete Leistung aufgrund

höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen etc.) nicht erbringen

kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten

befreit. Ist der Dowe GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung

der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so

ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

§ 14 Rechtsgeltung

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des

Internationalen Privatrechts.

 

§ 15 Datenschutz

Die Dowe GmbH wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse,

insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des

Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

 

§ 16 Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand bei vorhandener Kaufmannseigenschaft des

Kunden ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden

Streitigkeiten Aalen.

 

§ 17 Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel

Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen

nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Die Dowe GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch

eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner

wirtschaftlich am nächsten kommt.